BEGIN:VCALENDAR
VERSION:2.0
PRODID:Demos (https://demonstrations.org)
BEGIN:VTIMEZONE
TZID:/ics.py/2020.1/Europe/Berlin
BEGIN:DAYLIGHT
TZOFFSETFROM:+0100
TZOFFSETTO:+0200
DTSTART:19700329T020000
RRULE:FREQ=YEARLY;BYMONTH=3;BYDAY=-1SU
RDATE:19700329T020000
TZNAME:CEST
END:DAYLIGHT
BEGIN:STANDARD
TZOFFSETFROM:+0200
TZOFFSETTO:+0100
DTSTART:19701025T030000
RRULE:FREQ=YEARLY;BYMONTH=10;BYDAY=-1SU
RDATE:19701025T030000
TZNAME:CET
END:STANDARD
LAST-MODIFIED:20200620T153818Z
X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin
END:VTIMEZONE
BEGIN:VEVENT
DTSTART;TZID=/ics.py/2020.1/Europe/Berlin:20261022T190000
DTEND;TZID=/ics.py/2020.1/Europe/Berlin:20261022T210000
SUMMARY:Die AfD gewinnt in Sachsen-Anhalt. Demokratie in Gefahr?
UID:00000000-0000-0000-0000-00000000f8f1
DESCRIPTION:Der Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 
 und seine Folgen - den Landtagspräsidenten und seinen Vize stellen sie 
 schon\, der erste Ministerpräsident der Partei ist in Aussicht - beflügelt
  eine Debatte um den Zustand der deutschen Demokratie. Die "Altparteien" 
 sehen sie in Gefahr durch die Rechtsextremen\, die zwar offensichtlich 
 weite Teile des Volks hinter sich wissen\, aber genau das "ist eine 
 Katastrophe für unsere Demokratie." Demokratie sei eben "mehr als nur 
 Wahlen". "Demokratie gibt es nur im Paket mit Rechtsstaat." "Wehrhaft" 
 muss sie deswegen sein\, also - Wahlerfolg hin\, Wahlerfolg her - in der 
 Lage\, zu verhindern\, dass die Falschen an die Macht kommen. Vielleicht 
 braucht es also doch noch ein Verbotsverfahren oder wenigstens eine 
 "ergebnisoffene Prüfung" zu ihrer Rettung. Die AfD sieht das genauso\, nur
  andersrum: Auch sie sieht die Demokratie in Gefahr\, aber durch die 
 anderen Parteien. Der Wählerwille habe schließlich gesprochen und der AfD 
 44% der Stimmen in Sachsen-Anhalt geschenkt\, von daher "kann es nur einen
  Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund geben". Damit sei die "Brandmauer" 
 gescheitert und genau wie jeder Versuch\, Siegmund als Ministerpräsidenten
  zu verhindern\, eine "Missachtung des Wahlausgangs". "Der demokratische 
 Rechtsstaat akzeptiert Wahlergebnisse und hält sich an die allgemeinen 
 Regeln\, die er aufstellt." Wer darüber hinaus das Verbot einer Partei 
 "mit 30 bis 40 Prozent Wähleranteil" anstrebe\, mache sich damit "selbst 
 zum Endgegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung". Was dieser 
 Streit tatsächlich über die Demokratie und ihren Zustand verrät\, darüber 
 wollen wir diskutieren.
LOCATION:Studierendenhaus\, Campus Bockenheim\, Raum K2\, Mertonstraße 26\,
  60325 Frankfurt am Main\, Deutschland
URL:https://ffm.demosphere.net/event/12878
CREATED:20261017T183509Z
LAST-MODIFIED:20261017T183509Z
DTSTAMP:20261019T015812Z
CLASSIFICATION:PUBLIC
TRANSPARENT:FALSE
GEO:50.118491;8.650804
END:VEVENT
END:VCALENDAR